01.04.2012 Boris Rhein wird neuer Ortsvorsteher in Harheim

Gut beschirmt ist wichtig:
Der neue Ortsvorsteher von Harheim Boris Rhein

Boris Rhein(CDU) wird neuer Ortsvorsteher in Harheim. Nach einer Eilentscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs soll Rhein bei der Ortsbeiratssitzung am 16. April als Ortsvorsteher per Erlass eingesetzt werden und löst dabei Helmut Seuffert (Grüne) ab. Nach der verlorenen OB-Wahl in Frankfurt hatte die CDU-Fraktion in Harheim in einem Eilantrag gefordert, dass aufgrund des in Harheim überwältigenden Wahlergebnisses von 56,6% der Kandidat nach § 5 Abs. 13 HGO (Hessische Gemeindeordnung in der Fassung vom 25.2.1952) einer als „Black-Card-Paragraphen“ benannten, aber in Hessen noch nie praktizierten Bestimmung zum Vorsteher des Ortsbeirates eingesetzt werden könne.

Diese Bestimmung wiege stärker, als der §1 Abs.3 der GO der Ortsbeiräte, wonach die Ortsbeiräte aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden wählen. „Diese Bestimmung im Hessischen Gemeinderecht dominiert über die Bestimmung in der Geschäftsordnung, damit muss auch der Ortsvorsteher nicht notwendigerweise aus dem Ortsbeirat selbst kommen, es kann auch ein externer Kandidat sein“ erklärte der Sprecher des HVGH (Hessischer Verwaltungsgerichtshof). Entscheidend und ausreichend seien allein eine offensichtliche Beliebtheit unter der Bevölkerung und der Antrag der stärksten Fraktion im Ortsbeirat.

Der neue Ortsvorsteher indes war von der Entscheidung des HVGH vollkommen überrascht. Am nächsten Sitzungstermin befinde er sich im wohlverdienten und längst geplanten Urlaub. Ein Problem, das sich jedoch beheben liesse. So sei bereits eine große Leinwand und ein funktionierender Beamer bereitgestellt worden, damit Boris Rhein bei seiner ersten Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet werden könne.

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Eine Antwort zu 01.04.2012 Boris Rhein wird neuer Ortsvorsteher in Harheim

  1. Anna S. schreibt:

    Endlich ein Ortsvorsteher, der täglich duscht!

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