04.04.2016 illegale Altkleidercontainer – ist das Kunst oder kann das weg?

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Altkleidercontainer auf privatem Grund. Hier in der Bürgerstraße.

Die ersten mit Graffiti bemalten Altkleidercontainer sind 2014 in Bensheim aufgetaucht. Keine schlechte Idee. Mit ein wenig Farbe wird der hässliche Metallkasten zum Kunstwerk. Ganz so weit sind die Altkleidercontainerbesitzer in Frankfurt noch nicht. Die Container in Harheim sind bisher langweilig einfarbig. Aber das könnte sich bald ändern.

Mit Ausnahme der Container vom Deutschen Roten Kreuz und einiger anderer Initiativen, die für ihre Container in Frankfurt Standgenehmigungen haben und Gebühren bezahlen gibt es eine ganze Reihe von ähnlichen Modellen, die mehr oder weniger dubiosen Gewerbebetrieben gehören. Die sparen sich die Gebühren und stellen ihre Container einfach irgendwo ab. Irgendwo – das heißt zum Beispiel auf „öffentlichem Raum“, also in einer Parkbucht zum Beispiel. Das gibt aber regelmäßig Scherereien mit dem Ordnungsamt. Irgendwo – das kann daher auch privater Grund sein. Ein nicht bebautes Grundstück etwa. Ein Teil eines Vorgartens. Da gibt es vorläufig weniger Scherereien. Ganz einfach, weil die bescherten Eigentümer der Standfläche gar nicht wissen, wie sie das Ding denn wieder loswerden können.

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Altschuhcontainer auf privatem Grund in Alt Harheim

Theoretisch zumindest könnten sie auf die Hilfe der Stadt Frankfurt hoffen. So entnehmbar  aus der Stellungnahme ST 576 des Frankfurter Magistrats. Denn Altkleidercontainer, die auf privater Fläche stehen, stellen eine erlaubnispflichte Sondernutzung dar, sofern diese Container ausschließlich von der öffentlichen Fläche aus zu befüllen ist. Soweit jedenfalls die Theorie. In der Praxis droht jedoch hier bereits der juristische Amtsschimmel. Was ist denn, wenn in den Container auch von der privaten Fläche eingeworfen werden kann? Das muss natürlich erst einmal – am besten durch einen Gutachter geprüft werden.

Aber es geht noch weiter: Sofern der Betreiber festgestellt werden kann, wird eine Beseitigungsverfügung mit Sofortvollzug unter Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von 500,00 € an den Betreiber gesandt. Zusätzlich kommen noch Sondernutzungsgebühren von € 10,00 € am Tag plus Verwaltungsgebühr von 115,00 €.

Dumm nur, wenn der Betreiber nicht festgestellt werden kann. Und der mindestens ist so lernfähig, dass er erst gar nicht seine Adresse auf den Container draufdruckt. Müsste ja auch schön blöd sein.

Und daher funktioniert dieses System vorläufig geräuschlos weiter. Das ist so ähnlich wie mit dem Schnupfen. Die Eigentümer des Grundstücks, auf dem so ein Container aufgestellt ist, haben zwei Möglichkeiten: entweder sie ärgern sich über den Anblick, warten aber ab und tun nichts. Dann ist der Container nach etwa acht Wochen abgeholt. Oder aber, sie erstatten Anzeige und erheben Klage. Dann ärgern sie sich über Anblick, Anzeige und Gerechtigkeit und der Container wird nach etwa acht Wochen auch abgeholt.

Und dann gibt es noch den Trick mit der Kunst. Dazu muss man nur ein paar junge angehende Graffitykünstler einladen, mit ihren Sprühdosen aus dem Container ein Kunstwerk zu machen. Das macht den Anblick (naja, unter Umständen) erträglicher. Und es könnte zusätzlich zu einem lustigen Spiel werden, wenn die Altkleidercontainerbesitzer plötzlich ihre Altkleidercontainer gar nicht mehr erkennen. Kunst kann manchmal ganz schön gemein sein.

 

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