14.08.2018: Brücke am Berkersheimer Bahnhof: CDU lehnt Gespräch mit allen Fraktionen ab.

Bahnügergang zu – und was dann?

Die Harheimer CDU will keine gemeinsamen Gespräche mit den Fraktionen der Ortsbeiräte 10 (Berkersheim) und 14 (Harheim) wegen der Brücke, die am Berkersheimer Bahnhof über die S-Bahn-Gleise gebaut werden soll. Der Ausbau der Bahnlinie S6 und die Querung der Schienen mit oder ohne Brücke – ein schwieriges und komplexes Problem. Der Bahnübergang wird Anfang 2019 endgültig geschlossen. Wie danach Fahrradfaher, Fussgänger oder auch Landwirte die Schienen überqueren können – alles völlig unklar. Auch wie danach die Berkersheimer nach Hause fahren, die auf der anderen Seite der Schienen wohnen. Niemand weiß es.

Monatelang haben insbesondere die Grünen in Harheim darum gekämpft, dass das Verkehrsdezernat alle Pläne, die die DB entworfen hat, den Ortsbeiräten zur Verfügung gestellt werden. Als die Pläne dann endlich da waren, wurde im Harheimer Ortsbeirat lange und intensiv beraten und Kompromisse erarbeitet. Die Harheimer hatten ihre Forderungen an die Brücke in einem Antrag genannt.

Der Verkehrsdezernent Klaus Österling – unwillig zunächst die Pläne herauszugeben – forderte jedoch dann plötzlich, die Ortsbeiräte 10 und 14 sollen sich auf eine Lösung einigen, und die würde dann (vielleicht) umgesetzt. Eine vergiftete Forderung. Denn allein die Fraktionen im Ortsbeirat 10 sind sich über die Notwendigkeit oder Art der Brücke alles andere als einig. Der Wunsch, der Verkehrsdezernent solle so ein Planungstreffen leiten oder moderieren, lehnte der ab.

In dieser Situation hatten nun SPD und Grüne in einem Antrag den Harheimer Ortsvorsteher Dr. Frank Immel (CDU) auffordern wollen, sich mit dem Ortsvorsteher des Ortsbeirates 10, Robert Lange, (CDU) noch einmal zu verständigen, eine gemeinsame Sitzung oder ein Treffen aller Fraktionen einzuberufen. Um endlich Bewegung in die Sache zu bringen. Und vor allem um nicht weiter Zeit zu verlieren. Überraschend hatten die CDU Ortsbeiräte in Harheim den Antrag jedoch abgelehnt. Vor wenigen Wochen noch beklagte sich die Harheimer CDU, dass mit ihren Kollegen im Ortsbeirat 10 und dem Ortsvorsteher Lange es schwierig bis unmöglich sei, sich zu verständigen. Jetzt plötzlich erwähnte Ortsvorsteher Immel, dass er in ständigem Austausch mit Lange stehe, und der, Lange, würde keinen Sinn in so einer gemeinsamen Sitzung sehen.

CDU Fraktionssprecher Stefan Quirin ergänzte dann, dass sich die CDU Ortsbeiräte Harheims und Berkersheims auf eine einspurige Brücke geeinigt hätten. Die SPD und Grünen sollten doch diesem Vorschlag einfach blind zustimmen, dann hätte man ja den Konsens.

Grüne und SPD waren verwirrt. Bislang waren sie davon ausgegangen, dass ein Ortsbeirat alle Bürger vertritt, also auch die verschiedenen Meinungen. Bislang waren sie davon ausgegangen, ein neutraler Ortsvorsteher würde alleine bei Äußerung eines solchen Vorschlags alle Beteiligten einmal zur Vernunft rufen und an demokratische Gepflogenheiten erinnern.

Nach vier Jahren, in denen das Problem bekannt ist, will die CDU will das jetzt alleine entscheiden. Politik nach Gutsherrnart. Irgendwie demokratisch. Die Interressen der Radfahrer, der Fußgänger, der S-Bahn-Benutzer und Bus-Fahrer? Niemand weiss es.

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