07.03.2021: Wahlplakate abgerissen und in den Bach geworfen. Ist das Kommunalwahlgesetz zu kompliziert?

Wahlplakat einfach in den Eschbach werfen? Kann teuer werden.

Nachdem sich in den Stadtteilen der Frankfurter Innenstadt die Beobachtungen häufen, dass Wahlplakate beschädigt oder abgerissen werden, hat dieser neue Trend nun vielleicht auch das paradiesische Harheim erreicht. Am Samstag wurden entlang des Eschbachs zwei Plakate der Grünen und zwei der BFF widerrechtlich entfernt oder klarer ausgedrückt: abgerissen. Vielleicht hatte ein(e) Erstwähler*in die Sache mit dem Panaschieren nicht ganz verstanden und gedacht, statt Durchstreichen von Kandidierenden auf dem Wahlzettel in der Wahlkabine wäre auch das Abreißen der jeweiligen Plakate dieser Kandidaten erlaubt. Leider aber ein großer Irrtum. Auch wenn die Fülle der Plakate wenige Tage vor der Wahl sicherlich nicht jederfraus und jedermanns Geschmack sind, bleibt die Entfernung in Eigeninitiative mindestens Sachbeschädigung und wenn – so wie im Harheimer Falle geschehen – die abgerissenen Plakate dann in den Eschbach geworfen werden, kommt eine Ordnungswidrigkeit wegen einem Umweltdelikt noch dazu.

Auch wer den Eschbach nicht trifft, machts nicht richtig.

Oberflächlich betrachtet mag ein Plakat im Bach keine große Sache sein. Im Extremregenfalle kann dieses Objekt dennoch zu einer Behinderung des abfließenden Wassers und Überschwemmungen führen. Auch bei den Plakaten gibt es einen Unterschied: die Plakate der Grünen sind aus recycelten Holzfasern und nachwachsenden Rohstoffen und können umweltschonend über das Altpapier entsorgt werden. Die Plakate der BFF sind wie die von vielen anderen Gruppierungen sogenannte Polypropylen-Hohlkammer-Stegplatten, die nicht einfach in den Müll geworfen werden dürfen, sondern fachgerecht entsorgt werden müssen.

Also daher: lieber Finger weg. Die Plakate übrigens müssen bis zum 28. März von den jeweiligen Parteien und Wählergruppierungen selbst abgehängt werden.

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Eine Antwort zu 07.03.2021: Wahlplakate abgerissen und in den Bach geworfen. Ist das Kommunalwahlgesetz zu kompliziert?

  1. Ralf Kleinschmidt schreibt:

    Meine Tochter hat sich die guten Gummistiefel vom Opa übergestülpt und in den eisigen Fluten des Eschbachs ein Plakat geborgen. Von den Brücken aus konnte ich noch 2 Plakate mit einer Teleskopstange rausangeln. Mal sehen wie lange Ruhe ist.

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