05.07.2022 Sensation! Die Harheimer BFF fordert die Abwahl von OB Feldmann und OB Feldmann kündigt seinen Rücktritt an!

Peter Feldmann. Wer ist wir?

Was den Frankfurter Stadtverordneten im Römer, was den eigenen SPD-Genossen, was selbst den Frankfurter Eintracht-Fans nach seinem megapeinlichen Pokalmissgriff, und was selbst dem Rat guter Freunde des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann nicht gelungen ist – der Harheimer BFF-Ortsbeirat Marcus Kapust schafft es mit einer Resolution. Eine Woche, nachdem eine knappe Mehrheit in Harheims Ortsbeirat in der BFF-Resolution beschlossen hatte, die Einleitung eines Abwahlverfahrens zu unterstützen, als letztes Signal an den zaudernden OB, doch noch zurückzutreten, hat Peter Feldman am heutigen Dienstag überraschend seinen Rücktritt für den Januar 2023 angekündigt.

Wer hätte schon angenommen, dass eine einfache Ortsbeiratresolution – fast wie der Flügelschlag eines Schmetterlings – ausreicht, um eine solch durchschlagende Wirkung zu erzielen, müssen doch die Ortsbeiräte oft genug Monate oder gar Jahre auf die Beantwortung ihrer Anträge warten. Vielleicht war es der gewitzten Taktik des BFF-Kommunalpolitikneulings Kapust geschuldet, der – von formalen Erfahrungen völlig unvorbelastet – einfach mal eine Resolution schreibt, etwas, was gemäß der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte gar nicht vorgesehen ist, aber doch für heitere Aufmerksamkeit und einen zusätzlichen Stups sorgt, der vielleicht sogar einen OB in Wanken bringt. Glückwunsch an den Ortsbeiratskollegen auch aus der Grünen Fraktion. Das Endergebnis passt – wie bei der Eintracht – da ist dann auch egal, wer das Tor geschossen hat. Vorausgesetzt Noch-OB Feldmann steht auch nächste Woche noch zu seiner Ankündigung.

Aber Moment mal. Ein bisschen Comedy und Show in Ehren, aber wir Grüne wollen doch sachlich und fair bleiben.

Peter Feldmann. Optimistisch.

Einen Beschluss der Frankfurter Stadtverordneten abzuschreiben, und dem Ortsbeirat als BFF-Antrag verpackt vorzulegen ist keine besondere Leistung und ziemlich sinnfrei. Die Aufforderung zum Rücktritt und die Androhung einer Abwahl war in der Stadtverordnetenversammlung bereits (mit den Stimmen der Grünen) am 09.06.2022 beschlossen worden. Völlig ohne Harheimer Unterstützung. Wenn das allerdings so gut klappt, befürchten wir für die nächste Sitzung auch den nächsten BFF-Antrag, der fordern könnte, der Präsident der Russischen Föderation möge vorzeitig sofort sein Amt niederlegen. Dabei werden wir dann genau hinsehen, wer zustimmen und wer ablehnen wird.

Zurück zur Frankfurter Stadtpolitik. Bei der Stichwahl am 11. März 2018 hatten von 505.268 Frankfurter Wahlberechtigten genau 152.804, also 30,2%, ihre Stimme abgegeben. Auf den Kandidaten Peter Feldmann sind 106.699 Stimmen entfallen, die unterlegene Bewerberin Dr. Bernadette Weyland hatte 44.080 Stimmen erreicht. Peter Feldmann war damit als OB wiedergewählt.

Peter Feldmann. Mit Erklärungsbedarf?

Bei einem Abwahlverfahren müssten 30% der Wahlberechtigten der Abwahl zustimmen. Es müssten also mindestens so viele Frankfurterinnen und Frankfurter gegen Feldmann stimmen, wie an der letzten Stichwahl überhaupt teilgenommen hatten. Und das bei einer Wahl, die ohne buntem Wahlkampf vermutlich eher still und dezent bleiben wird. Aber es kommt noch schlimmer: die Abwahl wird etwa 1,5 Millionen Euro kosten. Da hätten wir Grüne im Ortsbeirat 14 aber eine Menge sachlicher und kreativer Ideen, was man damit Gutes machen könnte.    

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