Was war die Frage gleich wieder? Politiker reden Klartext.

Alle schimpfen über Politiker, dabei muss man mit ihnen Mitleid haben. Ständig, auf Schritt und Tritt werden ihnen Mikrofone unter die Nase gehalten und sie sind genötigt, mehr oder weniger sinnvolle Sätze zu sagen über ein Thema, über das sie sich oft genug nicht kundig gemacht haben. Wie viel einfacher und ehrlicher wäre doch ein „Ich weiß das nicht“. Aber der Druck der Medien ist gnadenlos gegenüber Menschen, die etwas nicht wissen.

Wir zeigen Ihnen anhand eines fast völlig frei erfundenen und fiktiven Interviews vom 12. November, wie geschickte Politiker kompetent, klar und verständlich erklären und handeln können. Wir schalten direkt in die Live-Sendung…….

Lockdown im ganzen November. Für wie realistisch halten Sie es, dass die Beschränkungen tatsächlich auf vier Wochen begrenzt bleiben?
Das Virus braucht den Kontakt von Mensch zu Mensch um sich zu verbreiten. Deshalb haben wir Theater, Kinos, Hotels, Gaststätten, Sportvereine und Fitnessstudios geschlossen, um für vier Wochen alle Kontakte radikal zu verringern.Wir haben im Gegenzug massive Finanzhilfen auf den Weg gebracht, damit jeder diese schwierige Zeit überstehen kann. Ich wünsche mir, dass wir Weihnachten ohne Lockdown feiern können. (Was war die Frage gleich wieder? Anm.d.Red.).

Können Sie den Bürger*innen zusichern, dass es der letzte Lockdown dieser Art sein wird?
Wir haben es mit einer Pandemie zu tun. Solange es weder Therapie gibt noch die Bürger*innen geimpft sind, müssen wir das Geschehen beobachten und schnell und entschlossen handeln. (Was war die Frage gleich wieder? Anm.d.Red)

Wie oft kann sich der Bund denn noch Hilfen wie in diesem November leisten, die immerhin zehn Milliarden Euro kosten? Haben Sie noch Munition in ihrer Bazooka?
Für diesen Weg bin ich eingetreten, und er ist richtig! Sollte es nötig sein, können wir erneut Soforthilfen ausschütten! Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung! Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst! Der Wirtschaftseinbruch ist gar nicht so schlimm, es läuft vielfach besser als erwartet! (Was war die Frage gleich wieder? Anm.d.Red)

Die Soloselbständigen beklagen, dass ihnen verwehrt ist, die Hilfen der Regierung in Anspruch zu nehmen. Sie fordern einen Unternehmerlohn, also eine Art Kurzarbeitergeld für Selbständige. Kommt er?
Für eine ganze Reihe von Branchen haben wir seit längerem passgenaue Lösungen gefunden. Nun sind wir dabei, die Überbrückungshilfen weiter zu entwickeln, dass sie auch von ein paar Anderen beantragten werden können, die bislang nicht davon profitieren haben. Mein Ziel ist es, möglichst eine Lösung hinzukriegen, auch wenn es kompliziert ist. (Was war die Frage gleich wieder? Anm.d.Red)

Können Sie konkreter werden?
Ich kann mir beispielsweise Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen. Ich plane auch noch eine Unterstützung für künftige Kulturveranstaltungen, damit sie sich wirtschaftlich rechnen. (Wird diese Unterstützung noch Rechtzeitig vor dem Konkurs der Betroffenen eintreffen? Anm.d.Red)

Kein Unternehmerlohn?
Ich will auch etwas für die Soloselbständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden.

Für die Bewältigung der Krise muss sich der Bund stark verschulden. Wie wollen Sie die Kredite je wieder zurückzahlen?
Die Verschuldung steigt deutlich, aber nicht ins Unendliche. Nach der Finanzkriese vor 12 Jahren waren unsere Schulden auf mehr als 80 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen. Vor der Pandemie hatten wir es auf unter 60 Prozent geschafft. Jetzt liegen wir bei knapp über 70 Prozent, also deutlich niedriger als nach der Lehman-Pleite. (was war die Frage gleich wieder? Anm. d. Red.)

Sind also keine Steuererhöhungen notwendig?
Grundsätzlich sehe ich mich auf einer Linie mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Er hat im Wahlkampf die Forderung formuliert, dass das Steuersystem fair und gerecht sein muss .Diejenigen, die große Gewinne machen und sehr, sehr viel Geld verdienen, müssen einen angemessenen Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Das gilt auch für Deutschland. (was war jetzt mit den Steuererhöhungen? Anm.d.Red.)

Das heißt konkret?
Die Mehrheit der Bürger, die kleine, mittlere und ganz ordentliche Einkommen haben, müssen entlastet werden. Das kann aber nur funktionieren, wenn die oberen fünf Prozent der Einkommensbezieher, die ein paar Hunderttausend Euro im Jahr verdienen, mehr zahlen.


Vielen Dank, Herr Minister, für dieses Gespräch…..







mit nachdenklichen Grüßen


Ihr Helmut Seuffert



P.S.: Alle Darsteller sind fiktiv. Ähnlichkeit mit lebenden oder toten Menschen ist rein zufällig.