15.03.2021: Ortsbeiratswahlen: Mehr Grün für Harheim?

Der Wahlvorgang ist beendet.

„Der Wahlvorgang ist geschlossen“ verkündeten pünktlich um 18 Uhr die Wahlvorsteher*innen im Harheimer Bürgerhaus und machten sich für´s Auszählen über die Stimmzettel her. Die Aufgabe schien einfach zu sein. Die Wahlteams vor Ort mussten nur die Stimmzettel auszählen, in denen weder kumuliert noch panaschiert wurde. Nur waren die 1,20 mal 0,60 Meter großen Wahlzettel alles andere als übersichtlich und allzu leicht konnte ein kleines Kreuzchen irgendwo leicht übersehen werden. Um 22:30 Uhr verließen die letzten Wahlhelfer*innen schließlich erschöpft und leicht genervt das Bürgerhaus. Um diese Zeit war etwa ein Viertel aller Stimmen für Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat ausgezählt.

Auch wenn die Zahlen damit noch keine genaue Hochrechnung zulassen zeigt sich ein gewisser Trend. Und der sieht so aus:

 Stimmen%(2016)
CDU12327,8941,0
Grüne14833,5628,4
SPD8519,2718,4
BFF398,849,3
FDP347,71 
Freie Wähler12  


Das würde bedeuten: mehr Grün für Harheim während die CDU mit Verlusten rechnen müsste.

Das amtliche Endergebnis liegt voraussichtlich frühestens am Donnerstag vor. Wir werden weiter berichten.

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14.03.2021: Warteschlangen vor dem Wahllokal. Hohe Wahlbeteiligung in Harheim.

Warteschlangen vor der Stimmabgabe

Auch diesmal hat Harheim gute Chance, wieder zum Stadtteil mit der höchsten Wahlbeteiligung in Frankfurt zu werden. Zur Mittagszeit standen Wählerinnen und Wähler geduldig in langen Warteschlangen vor dem Wahllokal. Obwohl auch im Frankfurter Norden rund 40% der Wahlberechtigten ihre Stimmen bereits bei der Briefwahl abgegeben hatten, war der Andrang aufs live-Wählen ungebrochen stark. Mit verantwortlich für die Wartezeiten waren einerseits die Hygieneregeln, die von den Wählerinnen und Wählern jedoch bereitwillig akzeptiert wurden. Aber auch Mißverständnisse um und wegen der Briefwahl hatten zu den Wartezeiten beigetragen. Etliche Briefwähler*innen hatten sich im letzten Augenblick doch entschlossen, lieber persönlich zur Wahl zu gehen, dabei aber nicht mit den komplexen Regeln des Wahlrechts gerechnet, denn die Briefwahlunterlagen dürfen in den Wahllokalen gar nicht abgegeben werden. Dort wählen ist nur möglich, wenn die Wahlberechtigten aus den Briefwahlunterlagen den „Wahlschein“ entnehmen und mit diesem im Wahllokal neue Stimmzettel kriegen. Aber die aktuelle Gültigkeit dieses Wahlscheins kann nur durch telefonische Rücksprache der Wahlvorsteher*innen mit dem Wahlamt sichergestellt werden. Und das hält den Vorgang einfach auf.

Wählen kann noch, wer sich bis Punkt 18 Uhr in die Warteschlangen vor dem Wahllokal einreiht. Mit genauen Ergebnissen ist heute dennoch nicht zu rechnen, da die Wahllokale nur den Teil der Stimmzettel auswerten, bei denen ohne Panaschieren oder Kumulieren nur eine Liste angekreuzt ist. Bis ein vorläufiges Endergebnis feststeht, werden noch ein paar Tage vergehen, in denen die städtischen Ämter im Notbetrieb arbeiten. Weil viele städtischen Mitarbeiter beim Auszählen sind.

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10.03.2021: Kommunalwahlen oder Coronawahlen?

Wahlplakatemast

Die Plakatflut nimmt immer noch zu. an manchen Straßenlampenmasten haben die obersten Plakate herrliche Rundumsicht über ganz Harheim und halb Frankfurt und Briefkästen quellen immer noch über vom Informationsmaterial der Parteien von A bis Z. Unübersehbar: wir sind in der heißen Phase der Kommunalwahl. Das wird noch bis zum Wahltag am Sonntag dauern. Aber schon in der Nacht zum Montag werden die Phasentemperaturen deutlich fallen, sobald die eine oder andere Illusion oder Hoffnung verpufft. Aber was ist eigentlich beim Wählen anders wegen Corona?

Das fängt schon damit an, dass für alle Personen im Wahlgebäude und im Wahllokal das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes vorgeschrieben ist. Wähler*innen ohne Mund-Nasen-Schutz werden darauf hingewiesen, dass sie eine Ordnungswidrigkeit begehen. In den Wahllokalen stehen zwar für den „Notfall“ Masken bereit. Allerdings werden die ehrenamtlichen Wahlvorstände und Wahlhelfer den Wähler*innen sicherlich dankbar sein, wenn die beim Betreten des Wahllokales schon eine eigene Maske übergezogen haben.

Wer liest das alles? Wahlplakate überall

In den Wahlkabinen hängen wie immer Stifte zum Ankreuzen. Allerdings ist es bei dieser Wahl zulässig, eigene Stifte mitzubringen.

Der Stimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat mit 126×60 Zentimeter rekordverdächtige Größe erreicht. Der kleiner für die Wahl zum Ortsbeirat hat handliches A3 Format. Zu einem gewissen Geschicklichkeitstests wird die Vorschrift führen, dass der tapetengroßen Stimmzettel zwar auseinandergefaltet vor dem Wählen den Wählerinnen und Wählern gereicht werden müssen, diese aber nach dem Ankreuzen der Kandidat*innen ihres Vertrauens den Riesen-Stimmzettel wieder auf handliches A4 Format zurückfalten müssen. Immerhin wurden den Wähler*innen mit der Wahlbenachrichtigung ein Monstermusterstimmzettel zugeschickt, so dass dieser Vorgang bei Bedarf vor dem Gang zum Wahllokal zu Hause geübt werden kann.

Um Wartezeiten gering zu halten denken Sie bitte daran, ihre Wahlbenachrichtigung mitzubringen. Sollten Sie die nicht mehr wiederfinden, bringen Sie bitte Ihren Personalausweis mit.

Bitte machen Sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Gerade bei der Kommunalwahl können Sie einzelne Personen Ihres Vertrauens wählen. Sie sind an die Vorschlagslisten der Parteien nicht gebunden. Traditionell ist übrigens im Frankfurter Norden die Wahlbeteiligung deutlich höher als im Rest von Frankfurt. Und wir würden uns freuen, wenn wir in dieser Disziplin erneut ein Spitzenergebnis einfahren und die anderen Frankfurter Stadtteile auf die Plätze verweisen.

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08.03.2021: Schon wieder Pfingstbergbebauung? Was bedeutet „Freiflächenentwicklung“ für Harheim?

Naturschutzgebiet Harheimer Ried

Freiflächenentwicklung!. Ein ganz schwieriger Begriff und viele Harheimer*innen zucken unwillkürlich zusammen, sobald dieses Wort das Trommelfell passiert. Unwillkürlich entstehen Assoziationen zu Pfingstbergbebauung oder der Idee, für die VGF einen Betriebshof auf den „Frei“-flächen zu planen. „Freiflächen“ – das klingt nach „Parkplatz“, so ähnlich wie „noch nicht aufgegessen“ oder „für spätere Verwendung. Freiflächen sind vielleicht für manche landwirtschaftliche Flächen, derzeit noch mit Zuckerrüben bebaut, die eigentlich nur noch auf ihre finale Bestimmung warten: die Umwandlung in Wohnraum.

Aber die Freiflächen Harheims oder Frankfurts sind so gesehen völlig unterbewertet. Diese Freiflächen sind klimawichtige Ackerlandschaften, Auen, Höhenzüge, Wälder mit Wegen fürs Wandern und Radfahren. Die unversiegelten und unbebauten Flächen sichern die Lebensqualität in Frankfurt und die Wohnqualität in der Innenstadt. Sie tragen viel dazu bei, dass über 80% der Frankfurter Bürger*innen gerne in Frankfurt wohnen. Diese Freiflächen kühlen durch die Verdunstungskälte die überhitzten Wohnquartiere, sie sind entscheidend für unser Wohlergehen und Gesundheit, aber auch für Artenvielfalt, für ein sich regenerierendes Klima, sauberes Wasser, wasserspeichernde Böden und saubere Luft zum Atmen.

Streuobstwiesen

Beschrieben ist das alles in der Bestandsaufnahme und Bewertung zur Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplans, ein schön gestaltetes Werk unter dem Titel „Was uns ins Freie zieht. Frankfurts offene Räume“. Die Universität Kassel hat alle Freiflächen erfasst und bewertet. Zu allen 46 Stadtteilen  gibt es detaillierte Steckbriefe und viele wissenswerte Informationen und eine tabellarische Übersicht. Ansehen lohnt sich. Der Stadtteil mit der geringsten Fläche an Überwärmung? Natürlich Harheim. 0,0%. Dank der Freiflächen.

Fakten:
Die gesamte Broschüre kann im Internet heruntergeladen werden:
https://tinyurl.com/4pmty2t7

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07.03.2021: Wahlplakate abgerissen und in den Bach geworfen. Ist das Kommunalwahlgesetz zu kompliziert?

Wahlplakat einfach in den Eschbach werfen? Kann teuer werden.

Nachdem sich in den Stadtteilen der Frankfurter Innenstadt die Beobachtungen häufen, dass Wahlplakate beschädigt oder abgerissen werden, hat dieser neue Trend nun vielleicht auch das paradiesische Harheim erreicht. Am Samstag wurden entlang des Eschbachs zwei Plakate der Grünen und zwei der BFF widerrechtlich entfernt oder klarer ausgedrückt: abgerissen. Vielleicht hatte ein(e) Erstwähler*in die Sache mit dem Panaschieren nicht ganz verstanden und gedacht, statt Durchstreichen von Kandidierenden auf dem Wahlzettel in der Wahlkabine wäre auch das Abreißen der jeweiligen Plakate dieser Kandidaten erlaubt. Leider aber ein großer Irrtum. Auch wenn die Fülle der Plakate wenige Tage vor der Wahl sicherlich nicht jederfraus und jedermanns Geschmack sind, bleibt die Entfernung in Eigeninitiative mindestens Sachbeschädigung und wenn – so wie im Harheimer Falle geschehen – die abgerissenen Plakate dann in den Eschbach geworfen werden, kommt eine Ordnungswidrigkeit wegen einem Umweltdelikt noch dazu.

Auch wer den Eschbach nicht trifft, machts nicht richtig.

Oberflächlich betrachtet mag ein Plakat im Bach keine große Sache sein. Im Extremregenfalle kann dieses Objekt dennoch zu einer Behinderung des abfließenden Wassers und Überschwemmungen führen. Auch bei den Plakaten gibt es einen Unterschied: die Plakate der Grünen sind aus recycelten Holzfasern und nachwachsenden Rohstoffen und können umweltschonend über das Altpapier entsorgt werden. Die Plakate der BFF sind wie die von vielen anderen Gruppierungen sogenannte Polypropylen-Hohlkammer-Stegplatten, die nicht einfach in den Müll geworfen werden dürfen, sondern fachgerecht entsorgt werden müssen.

Also daher: lieber Finger weg. Die Plakate übrigens müssen bis zum 28. März von den jeweiligen Parteien und Wählergruppierungen selbst abgehängt werden.

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