Sieben Sinne hat der Mensch. Hören, Sehen, Schmecken, Riechen, Tasten, Fühlen und Körperbalance. So richtig bewusst wird sich darüber der Mensch erst, wenn einer der Sinne nicht richtig funktioniert oder ausfällt. Wie zum Beispiel das Sehen. Bildstörung, und schon ist der Mensch plötzlich verloren. Wo war gleich wieder die Tür, die Treppe, der Kühlschrank oder der Schlüssel? Wie kommt man zur Apotheke, zum Bus, zur S-Bahn. Wie orientiert man sich in einer anderen, unbekannten Stadt. Dabei gibt es unterschiedliche Arten von Blindheit. Unter Deutschlands 82 Millionen Einwohnern sind etwa 76.000 Menschen blind, das bedeutet, die sehen auf dem besser sehenden Auge maximal 2% dessen, was ein Mensch mit normalem Sehvermögen erkennt. 51.000 Menschen sind hochgradig sehbehindert – die sehen selbst mit Brille oder Kontaktlinsen maximal 5%. Weitere rund 450.000 Menschen sind sehbehindert. Die sehen maximal 30% von dem, was ein Normal-Sehender erkennt. Während sich die Gruppe der Sehbehinderten oft mit ihrer Rest-Sehkraft in der Öffentlichkeit grundsätzlich orientieren kann, sind die zwei anderen Gruppen auf Hilfen angewiesen, etwa durch speziell ausgebildete Blindenhunde, durch eine barrierefreie Gestaltung der Wege und/oder durch ein Leitsystem, das Blinde über Wege, Kreuzungen und Ampeln zuverlässig führt.
Blindenleitsystem – Was ist das?
Als Bodenleitsystem oder Blindenleitsystem werden tastbare und sichtbare Leitmarkierungen bezeichnet, die es sehbehinderten Menschen ermöglichen, sich mit Hilfe eines Blindenstocks selbständig im öffentlichen Raum wie z.B. auch an Haltestellen von Bus und Bahn sicher und leicht zu bewegen. In der Regel handelt es sich um ertastbare und durch starke Kontraste leicht sichtbare Bodenmarkierungen, sogenannte „taktile Leitsysteme“. Solche „taktile Leitsysteme“ gibt es in Harheim an manchen Bushaltestellen, Kreuzungsbereichen und Ampeln. Jedoch längst nicht bei allen.
Das will die BFF im Harheimer Ortsbeirat ändern. Nach deren Antrag sollen viele Straßenüberquerungen und Fußgängerwege entlang starkbefahrener Straßen in Harheim blinden- und sehbehindertengerecht werden. Die Maßbornstraße etwa, auf der gesamten Länge. Alt-Harheim, die Korffstraße und In den Schafgärten der Weg zu Kinderzentrum und Grundschule, und auch den Harheimer Stadtweg über die Niddabrücke bis zum Berkersheimer Bahnhof sollen nachgerüstet oder umgebaut werden, damit sich blinde und sehbehinderte Menschen sicher in Harheim bewegen können.
Kein Zweifel. Die BFF deutet auf einen eklatanten Mangel in Harheims öffentlichem Raum. Schließlich dürfen Menschen mit Einschränkungen und Handycap nicht benachteiligt werden, das steht schon seit 1994 in Artikel 3 des Grundgesetzes: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Verhält sich die Stadt Frankfurt also möglicherweise verfassungsfeindlich? Nein, so einfach ist das nicht. Denn ob ein nicht vorhandens Blindenleitsystem Blinde benachteiligt ist philosophisch gesehen umstritten. Denn nicht das fehlende Blindenleitsystem, sondern die individuelle Behinderung benachteiligt Blinde.
So bleibt lediglich die Pflicht, öffentlichen Raum barrierefrei zu gestalten, soweit „dies durch Rechtsvorschrift vorgegeben ist“. Die Stadt Frankfurt ist daher nicht grundsätzlich verpflichtet, den Altbestand an öffentlichem Raum generell für Blinde barrierefrei nachzurüsten, sondern macht das praktischerweise bei neuen Projekten, also da, wo Straßen und Wege neu gebaut werden. Alles andere könnte wahrscheinlich die Stadt Frankfurt finanziell auch gar nicht stemmen und die Planung der Straßen und Wege unterliegt wie andere öffentliche Belange der Abwägung und damit auch der Finanzierbarkeit.
Fazit also: es gibt (auch für blinde Menschen) keinen pauschalen Rechtsanspruch auf barrierefreie Straßen und Wege. Solange nun Frankfurt am Main nicht im Geld schwimmt oder einen Dukatenesel beim Kämmerer im Römer stehen hat, wird sie auf jeden Fall erst einmal das tun, zu dem sie verpflichtet ist und erst darüber hinaus finanziell freiwillige Investitionen durchführen. Und ob die Stadt dann ausgerechnet im vergleichsweise abgelegenen Harheim beginnen wird, das kann aus einiger Erfahrung bezweifelt werden.
Neben den Fragen nach dem Rechtsanspruch und der Finanzierbarkeit gibt es aber noch eine viel grundsätzlichere Frage:
Könnte denn der Ortskern von Harheim grundsätzlich mit einem Blindenleitsystem ausgerüstet werden?
Damit Gehwege barrierefrei sind und auch mit einem Blindenleitsystem ausgerüstet werden können, müssen sie ausreichend breit sein. Gehwege sollen grundsätzlich mit dem Regelmaß von 2,50 Meter Breite geplant werden.
Jetzt haben wir aber ein dickes Problem. Im Ortskern des schönen Stadtteils Harheim sind die Gehwege oft nur zwischen 60 und 100 cm breit. Viel zu schmal schon für normale Menschen. Für Menschen mit Behinderungen geradezu gefährlich schmal. Wollte man etwa Alt-Harheim oder die Korffstraße mit einem Blindenleitsystem ausrüsten, müsste man die Gehwege erst auf eine dafür geeignete Breite umbauen. Stand der Dinge im Jahr 2022: Gehwegbreite 2,50 Meter. Vielleicht sogar auf beiden Seiten der Straße.
Im Falle der aktuell zwischen sechs und sieben Meter breiten Straßenfläche in der Korffstraße hätte die einseitige Verbreiterung des Gehwegs nun zur Folge, dass eine von zwei Fahrspuren wegfallen würde. Denn wie freundlich man auch immer darumherum redet: Die Straßen im Ortskern sind nicht breit genug. Nächste Konsequenz des neuen Blindenleitsystems: da kann dann auch kein Bus mehr fahren. Der würde dann konsequenterweise an Harheim auf der Umgehungsstraße vorbei fahren. Eine Haltestelle am schiefen Kreisel. Die andere an Haltestelle Tempelhof. Dazwischen: genügend Platz für barrierefreie Gehwege. Eine gute Lösung? Auf diese Frage weiss auch die antragstellende BFF-Fraktion keine Antworten. Dieses Problem sollen eben andere lösen.
Aber könnte man sich vielleicht in Sachen Blindenleitsystem auf die Kreuzungsbereiche beschränken? Dann gibt es für Blinde und Sehbehinderte wenigstens beim Überqueren der Kreuzungsbereichen mehr Sicherheit. Ja, könnte man machen. Dann könnten Blinde zwar unter Lebensgefahr wenigstens bis zu den Kreuzungen kommen, diese aber sicher überqueren.
Der BFF-Antrag ist daher eine schöne Idee – aber leider nicht bis zum Ende gedacht. Die BFF fordert vom Magistrat etwas, was der gar nicht umsetzen kann. Zufall oder Absicht?
Und doch gibt es einen Konsens.
Am Ende der Diskussion einigen sich die Ortsbeiratsfraktionen von Grüne, CDU, SPD und BFF darauf, den Magistrat zu bitten, blinden- und sehbehindertengerechte Straßenüberquerungen und Fußgängerüberwege in Harheim zu ermöglichen. Der große Umbau des Harheimer Ortskerns wird abgesagt. Nun heißt es, die Antwort abwarten. Man darf gespannt sein.
Fakten:
Antrag von BFF „Blindengerechte Straßenüberquerungen in Harheim“ vom 20.10.2022
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