14.11.2018: Schwindel im Wahllokal. Betrug bei der Stimmenauszählung. Auch in Harheim?

LT-Wahl

Stimmzettel in rosa.

Jan Schneider, Frankfurter Stadtrat für Bau, Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT hat gerade alle Hände voll zu tun, die Schuld an dem Frankfurter Wahldesaster bei der Landtagswahl aus seinen Schuhen zu kratzen, die ihm andere unaufhörlich so gerne da rein schieben würden. Was ist denn wirklich passiert? Am Wahlabend war in Wiesbaden erstmals das neue Computerprogramm „Wahlweb Hessen“ eingesetzt worden. Und es ist das passiert, was Sie und ich und wir alle von unseren Computern gewöhnt sind. Beim Hersteller funktionieren die Programme und Computer im Test immer perfekt, nur beim Anwender in der Praxis läuft plötzlich nichts mehr, vor allem nicht mehr, wenn man mal ein Update eingespielt hat. Während die Politikkandidaten am Wahlsonntagabend kurz nach Schließung der Wahllokale erwartungsvoll auf die Monitore blickten und die vielen Wahlhelfer die kunstvoll gefalteten Wahlzetteln sortiert und gezählt hatten, die ersten Ergebnisse nach Wiesbaden gesendet wurden, schaltete die Technik plötzlich auf slow motion. Die Übermittlung der Daten von Frankfurt nach Wiesbaden dauerte ewig. Minuten um Minuten. Für eine Meldung waren dann bis zu 20 Minuten Geduld notwendig. Ein bisschen viel, wenn Hunderte von Helfern in den Wahllokalen darauf warten, dass sie ihre Schnellergebnisse per Telefon durchgeben können. Die Telefonanlage im Wahlamt war nämlich aufgrund der vielen Anrufe mittlerweile übergelaufen und legten das Besetztzeichen auf und die Anrufer mit den Ergebnissen in der Hand konnten die Zahlen nicht durchgeben.

OB-Wahl

OB-Wahl

In dieser Situation wurde im Wahlamt Frankfurt eine Entscheidung getroffen, die sich später als fatal erweisen sollte. Sie hatten die Telefongespräche entgegengenommen und die Zahlen nicht in den Computer eingetippt, sondern auf einen Zettel geschrieben, um sie später einzutippen, wenn die Datenleitung wieder frei ist. Das hat zwar dem Stau an der Telefonanlage abgeholfen, aber dafür Tür und Tor für Schreibfehler und Zahlendreher geöffnet, die sich in solchen Stresssituationen leicht ergeben. Und so hatten sich ein paar fehlerbehaftete Zahlen in die Wahlergebnisse geschlichen, während die Gewählten schon schwer am Jubeln waren. Sicherlich war die Entscheidung auch unter dem Druck gefallen, die vielen Hundert Freiwilligen in den verdienten Abend zu entlassen, die bis zuletzt die Zettel gezählt hatten. Trotzdem bleibt die Frage, weshalb der verantwortliche Wahlleiter nicht entschieden hat, mit der Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses notfalls bis zum anderen Tag zu warten. So wurden nun aber die wenigen fehlenden Ergebnisse einfach geschätzt, um der drängelnden Meute endlich ein Ergebnis präsentieren zu können. Bei der Feststellung von Wahlergebnissen ist aber von „Schätzen“ nicht die Rede, sondern von Zählen. Aber immerhin. Es handelte sich nur um das vorläufige Endergebnis. Das wiederum konnte jeder Wissen, der Kleingedrucktes lesen kann.

Bundestagswahl

Bundestagswahl

Wahlbetrug? Schiebung? Nein. Gar nicht. Vergleiche mit Wahlen in erprobten Diktaturen wie Banania oder Murksistan sind unredlich. In Frankfurt, in Hessen ist eine Panne passiert, gewiss. Aber von organisiertem Wahlbetrug zugunsten der einen oder anderen Partei kann gar nicht die Rede sein.

In den Harheimer Wahllokalen sind die freiwilligen Wahlhelfer, Beisitzer und Vorstände von allen Parteien vorgeschlagen und von allen Parteien gemischt besetzt. Viele der Freiwilligen haben langjährige Erfahrung mit Wahlvorgang und Auszählen. Auf dem Tisch vorne dran beim Wahlvorsteher immer mit dabei: der Leitfaden, der genau vorschreibt, was, wie, und in welcher Reihenfolge zu tun ist. Bei der Auszählung wird nach einem festgelegten Ablauf mehrfach gezählt und mit der Anzahl der abgegebenen Stimmen abgeglichen. Kommt es zu Abweichungen werden eben erneut die Stapel und Stimmen gezählt. So lange, bis es stimmt. Genauso ist es mit der Stimmenzuordnung zu den Parteien beziehungsweise Listen. Mindestens in Harheim wird ein Ergebnis nur gemeldet, wenn es plausibel ist. Zweifellos gäbe es immer noch bestimmt ein Dutzend Wege, mit Taschenspielrtricks eine kleine Anzahl Stimmzettel auszutauschen, Aber das Risiko wäre groß, dass der Schwindel auffällt.

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Landtagswahl

Also bleibt: Die Frankfurter Wahlpanne ist sozusagen der Blechschaden bei einer Wahl. Etwas, was sich beheben, reparieren, was sich verbessern lässt. Deswegen den Dezernenten verantwortlich zu machen, das wäre vielleicht so, wie den Verkehrsdezernenten zu entlassen, weil es einen Verkehrsunfall gegeben hat. Denn in die laufende Wahlhandlung darf der Dezernent gar nicht eingreifen. Das darf nur der jeweilige Wahlleiter. Aus gutem Grund. Deswegen die ehrenamtlichen Helfer verantwortlich zu machen, das wäre noch viel schräger. Aber da hätte man vielleicht wenigstens die Schuldigen gefunden, die sich nicht weiter wehren können.

Und da Sie das in der Zeitung und in anderen Veröffentlichungen nicht lesen, dann wenigstens hier:

Wahlen in Deutschland, auch in Hessen und Frankfurt sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim und entsprechen einem sehr hohen Standard der Sicherheit und Zuverlässigkeit. Die Ergebnisse können viele Prüfungen in der Praxis weder durch versehentliche Fehler noch durch absichtliche Manipulationen beeinflusst werden.

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08.11.2018: Achtung Eltern! Vormerkungen für Hortplätze im KiZ96 sind versehentlich gelöscht worden.

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Das Kinderzentrum in den Schafgärten

Achtung Eltern! Alle Vormerkungen für einen Hortplatz im Kinderzentrum KiZ96 sind versehentlich gelöscht und den betroffenen Eltern mitgeteilt worden, dass „Schulkind Hort Zweidrittelplatz“ in der Harheimer Einrichtung nicht mehr angeboten würde. Und da nach dem Murphy-Gesetz das Brot immer auf die Marmeladeseite fällt und bei einer Panne immer der größtmögliche Schaden entsteht: Die Löschung kann nicht zurückgenommen werden.
Heidi Sehl, die Kinderbeauftragte in Harheim, weist daher darauf hin, dass alle Eltern, die einen Hortplatz im Kinderzentrum96 benötigen, sich nochmal im Kindernet einloggen und die Vormerkung durchführen. Bei Problemen steht der Leiter des KiZ96, Dietmar Gutjahr gerne zur Verfügung.

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06.11.2018 Reset. Zurück auf Los. Der B-Plan Bonames-Ost wird ein weiteres Mal zum Altpapier gelegt.

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Willkommen im schneebedeckten Baugebiet Bonames-Ost.

Zurück auf Los. Das Baugebiet Bonames-Ost wird neu geplant. Der Kompromiss aus den Planungsgesprächen wird verworfen. Ein neuer Anlauf mit neuen Änderungen. Aus dem einen B-Plan sollen nun zwei werden. Einer nördlich, einer südlich der U2. Im nördlichen Teil soll das gewünschte Gymnasium und etwa 300 Wohnungen gebaut werden. Der südliche Teil soll kleiner werden und mit 1.100 Wohnungen bebaut werden, die Fläche südlich des Harheimer Wegs fällt weg. Also: kleinere Fläche, höhere Häuser, mehr Wohneinheiten und Blockrandbebauung. Sicherlich alles Stichworte, bei denen sich bei den widerstandserprobten Mitglieder der Initiative „Liebenswertes Bonames“ die Nackenhaare hochstellen.

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Bonames-Ost im Sommer

Vier Jahre etwa ist es her, als der Ex-Planungsdezernent Olaf Cunitz einen neuen Anlauf genommen hatte, das Baugebiet Bonames-Ost wiederzubeleben. Sein Vor-Vorgänger im Amt, der SPD Genosse Martin Wentz hatte entnervt schon um die Jahrtausendwende feststellen müssen, dass er mit den widerwilligen und bockigen Bonamesern keinen Konsens hinkriegt und hatte die Pläne wohl in die untere Schublade verbannt. Vielleicht ist der Physiker Wentz auch nur mit einer zu hohen Anzahl von Wohneinheiten in die Pokerrunde eingestiegen und hatte dann keinen Ausgang aus der Spielrunde gefunden.

Planungsdezernent Cunitz nimmt 14 Jahre später das abgebrochene Pokerspiel wieder auf und kommt mit einer Gesprächsrundenplanungswerkstatt mit den Bonamesern zu einem – nunja–Konsens. Aber dann ist die Kommunalwahl 2016 und der Chefsessel im Planungsdezernat wird durch einen neuen Dezernenten besetzt, der sich das kurze Credo des Oberbürgermeisters zu eigen macht: bauen, bauen, bauen. Der nimmt den Konsens und die Pläne und gibt sie zum Altpapier. Er beginnt das ganze mehrjährige Spiel am Punkt Null. Nun warten einige verwirrte Bürger noch auf die Erklärung, weshalb ausgerechnet das dafür sorgt, dass möglichst schnell der dringend benötigte Wohnraum in Frankfurt entsteht.

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03.11.2018: Unfallfreie Einweihung. SG-Harheim spielt jetzt auf Kunstrasen.

Kunstrasen

Tooor für den Dezernenten Markus Frank. Man beachte das werbefreie Schuhwerk.

So unfallfrei wie über die gesamte Bauzeit der Kunstrasen am Harheimer Sportgelände verlegt worden ist, so unfallfrei ist auch die Einweihung verlaufen. Er sei sich sicher, so der Sportdezernent Markus Frank, dass irgendwo da oben Günther Quirin gerade runterlächeln würde und stolz auf diesen Platz sei. Schließlich hatte der im Frühjahr verstorbene Harheimer Stadtverordnete lange Jahre den Sportdezernenten immer gedrängt, erinnert und den Harheimer Sportplatz in Erinnerung gebracht. Vereinspräsident Tobias Quirin hatte als Dank extra ein Trikot der SG Harheim mit der Nummer 1 und dem Namen des Sportdezernenten anfertigen lassen. Vor Ort und Stelle war der aber nicht zum Trikottausch bereit. Vermutlich hätte es zu lange gedauert, bis er seine Kravatte aufgeknöpft hätte, die der SG-Präsi wohl gerne als Trophäe ins Vereinsheim hängen wollte.

Kunstrasen

Neues Trikot für den Sportdezernent. Natürlich mit der 1 drauf.

Weniger Skrupel zeigte der smarte, blonde, sportliche Dezernent beim Elfmetereinschießen des neuen Platzes. Geübt ist geübt, wenn der Stadtrat beim Regieren auch so viel Eifer zeigt, wie beim Fussball-ins-Tor-schiessen mit frisch polierten noblen Straßenschuhen, dann kann den Frankfurtern um die Stadtregierung nicht bange sein. Da hoffen wir, dass die Harheimer Kicker sich den Dezernenten zum Vorbild genommen haben und zukünftig auf dem neuen Kunstrasenplatz die Kugel noch öfter beim Gegner unter die Latte ins Tor zimmern.

 

Kunstrasenplatz

Sonnen sich zur Einweihung im Flutlicht. Sportdezernent Markus Frank und SG-Präsi Tobias Quirin.

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31.10.2018: Niddabrückenproblem – „Es kann keine Sperrung ohne Behelfsbrücke geben!“


Niddabrücke

Hat neben der Niddabrücke eine Behelfsbrücke Platz?

Klare Aussage des Verkehrsdezernenten Österling im Verkehrsausschuss am Dienstag: „Es kann keine Sperrung ohne Behelfsbrücke oder Steg für Fußgänger und Radfahrer geben“. Die anderen Fraktionen nickten unterstützend. Ebenso nickte zufrieden das kleine Grüppchen Harheimer Bürger, darunter die zwei grünen Ortsbeiratsmitglieder. Sie hatten die Gelegenheit genutzt, das Thema direkt in das Herz der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats zu katapultieren.

Viel Zeit für Gegenmaßnahmen hatte die Deutsche Bahn dem Harheimer Ortsbeirat nicht gerade gelassen. Ende September wurden die Stadtteilpolitiker so nebenbei informiert, dass die Brücke bei Harheim über die Nidda von Januar bis März drei Monate lang für Fußgänger, Radfahrer und den Buszubringer zur S6 gesperrt sein werde. Also noch drei Monate, 13 Wochen, 92 Tage abzüglich der Weihnachtsfeiertage, bis Harheim mit seinen 4900 Einwohnern wie der letzte Waggon eben mal vom Rest der Welt abgehängt wird.

Da war also Eile geboten. Besonders schon deswegen, weil die DB von der geplanten Brückensperrung außer den neun Ortsbeiräten so gut wie niemand Bescheid gesagt hatte. Wer will auch schon gerne schlafende Hunde wecken. Die Harheimer Stadtteilpolitiker hatten keine Zeit verschwendet sondern einen Antrag beschlossen, dass eine Ersatzbrücke gebaut werden solle und auf nicht ganz offiziellen Wegen diesen Antrag an der Warteschlange der Anträge vorbei nach vorne zu schieben.

Nun ist also Magistrat und Verkehrsdezernat informiert. Der Verkehrsdezernent will sich dafür einsetzen, dass vor der Niddabrückensperrung ein Ersatzübergang bereitgestellt wird. Die Zuversicht steigt, aber noch ist das Problem nicht endgültig vom Tisch.

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